Kreditüberschreitungen von 14,2 Millionen Franken

Der Regierungsrat hat Kreditüberschreitungen für das Rechnungsjahr 2012 von insgesamt 14,2 Millionen Franken bewilligt. Es handelt sich um fünf nicht beeinflussbare Beträge aus dem Departement für Erziehung und Kultur.

Gemäss Finanzhaushaltsgesetz kann der Regierungsrat für gebundene und nicht beeinflussbare Ausgaben nötigenfalls Kreditüberschreitungen beschliessen. Die vom Regierungsrat für das Jahr 2012 bewilligten Beträge bewegen sich zwischen
200 000 und 10 Millionen Franken. Die grösste Kreditüberschreitung von 10 Millionen Franken betrifft die Beiträge an die Schulgemeinden. Sie steigen von 60 auf 70 Millionen Franken. Begründet wird diese Steigerung mit einer tiefer ausfallenden Steuerkraft, mit einer höheren Schülerzahl und mit der Zunahme der integrativen Schulung.  3 Millionen Franken mehr, neu insgesamt 25 Millionen Franken, müssen für die Fachhochschulen aufgewendet werden. Dies, weil im Jahr 2011 wiederum knapp 10 Prozent mehr Studentinnen und Studenten aus dem Kanton Thurgau an Schweizer Fachhochschulen und ausserkantonalen Pädagogischen Hochschulen eingeschrieben waren als noch im Jahr zuvor.
Weitere 600 000 Franken höher fallen die Beiträge an die Fachschulen aus. Diese Beiträge wachsen seit Jahren stark, aber unregelmässig auf nunmehr 6,3 Millionen Franken, weshalb sie schwierig zu budgetieren sind. Zusätzliche 400 000 Franken benötigen die Beiträge an die Musikschulen, weil die Schülerzahl erheblich zugenommen hat. Insgesamt sind es neu 8,9 Millionen Franken. Schliesslich erhöhen sich auch die Beiträge an Universitäten um 200 000 Franken auf neu 22,2 Millionen Franken.
Auch dies ist das Resultat von steigenden Studentenzahlen.
Der Regierungsrat hat die Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GFK) des Grossen Rates über diese Kreditüberschreitungen ins Bild gesetzt.